Medienstaatsvertrag – Vorschlag zum geplanten Gesetz

Siegfried Schneider, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), erläutert in unserem Video, warum seiner Einschätzung nach Videos on Demand einer Zulassungspflicht unterworfen werden sollten, wenn sie einen erheblichen Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung entfalten könnten.

Der YouTuber #Rezo hatte mit seinem Video „Die Zerstörung der CDU“ die Debatte darüber, ob audiovisuelle Onlineangebote nicht wie TV-Sender reguliert werden sollten, wieder aufflackern lassen. Im Interview mit Lawiki.bayern attestierte Schneider dem Youtuber, dieser habe seine Sorgfaltspflichten erfüllt. Man müsse jedoch einschreiten können, wenn etwa Anbieter mit extremistischer Gesinnung Fake-News als Fakten darstellten und damit ein breites Publikum erreichten.

Schneider sprach sich bei unserer Aufnahme im Juli 2019 für ein „Weitertragen des Rundfunkbegriffs“ aus.

Als „Rundfunk“, für dessen Veranstaltung bei den Landesmedienanstalten eine #Lizenz zu beantragen ist, gelten bisher nur solche audiovisuellen Onlineangebote, die linear – also live – verbreitet werden, von mehr als 500 Zuschauern (= Usern) gleichzeitig gesehen werden können, die redaktionell gestaltet sind und „entlang eines Sendeplans“ regelmäßig und wiederholt verbreitet werden. Eine Neuregelung ist durch den Medienstaatsvertrag zu erwarten.